Damit hat das OLG Düsseldorf in seinem Urteil die Verletzung des von Heckler & Koch gehaltenen Patents EP 2 018 508 B1 durch die im Haenel CR223 verbaute Verschlusskonstruktion bestätigt. Das Verschlusssystem verfüge über "ventilfreie Fluid-Durchtritts-Öffnung(en)" im Sinne der durch das oben genannte Patent geschützten Konstruktionsweise. Diese Durchtritts-Öffnungen dienen der Ableitung von Gasen und Flüssigkeiten aus dem Verschlusssystem und sollen die Funktionsfähigkeit und Sicherheit des Gewehrs nach einem Flüssigkeitskontakt, insbesondere einem Ein- respektive Untertauchen in Wasser, gewährleisten.
Durch das Urteil kommt auf die C.G. Haenel GmbH neben einem Herstellungs- und Vertriebsverbot für das Gewehr "Haenel CR 223" überdies auch noch die Verpflichtung hinzu, alle noch in ihrem Besitz befindlichen Gewehre zu vernichten sowie ihre gewerblichen Kunden gegen eine Entschädigungszahlung zur Rückgabe bereits gelieferter Gewehre aufzufordern. Außerdem muss Haenel gegenüber Heckler & Koch, laut Urteil, den mit dem bisherigen Verkauf der Gewehre erzielten Gewinn offenlegen, damit Heckler & Koch entsprechend dieser Angaben Schadenersatzansprüche gegen Haenel geltend machen kann.
Eine Revision zum Bundesgerichtshof gegen die Entscheidung des Senats lässt das Urteil nicht zu. Haenel bleibt jetzt nur noch das Rechtsmittel der Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof.
Während das Urteil wohl keine direkten Auswirkungen auf die zivilen Endkunden hat, die ein Haenel CR223 erworben haben, könnte es allerdings im Bereich einiger Landespolizeien, die das CR223 etwa als Mitteldistanzwaffe angeschafft haben, weitere Wellen schlagen. So hatte etwa die Landespolizei Sachsen, nachdem bereits 2017 erste Exemplare vor allem für Spezialeinheiten beschafft worden waren, zuletzt 2020 nochmals 2.300 halbautomatische Gewehre des Typs CR223 und rund 400 Trainingssets geordert.
+++ Kurze Einordnung was nun mit den bereits gelieferten Gewehren passiert +++
Obwohl das Gericht eine Patentverletzung beim Haenel CR223 bestätigt hat, muss der Hersteller nach eigener Aussage aber nur wenige Gewehre zurückrufen. Sowohl die Polizei Sachsen als auch die Polizei Hamburg nutzten "bis auf wenige Ausnahmen" ein Modell, das ab April 2018 gefertigt wurde und daher nicht vom Urteil betroffen sei, teilte C.G. Haenel inzwischen mit. Schon am Donnerstag (29.12.2022) hatte Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) angekündigt, die für die Landespolizei angeschafften bis zu 2.200 Waffen weder vernichten noch ersatzlos zurückgeben zu wollen.
Was zuvor geschah: Kurzübersicht über die Updates zum Thema Haenel und Heckler & Koch
Update 22.6.2022: Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat, laut Heckler & Koch, die sofortige Beschwerde von Haenel zurückgewiesen und damit bestätigt, dass Haenels Ausschluss aus dem Vergabeverfahren "System Sturmgewehr" rechtens war.
Update 4.3.2021: In den letzten Tagen geisterten einige Gerüchte bezüglich des Vergabeverfahrens durch das Netz. Nun gab das Bundesministerium der Verteidigung offiziell bekannt, dass C.G. Haenel vom Vergabeverfahren für das neue Sturmgewehr der Bundeswehr ausgeschlossen wurde. Nun ist beabsichtigt, den Zuschlag an Heckler & Koch zu geben. Die Begründung des BMVG lesen Sie hier auf all4shooters.com.
Update 9.10.2020: Wie soeben bekannt wurde, hat das BAAINBw (Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr) die Vergabe des Auftrags zur Lieferung des neuen Sturmgewehres zurückgezogen.
Stand 15.9.2020: Nach einer Pressemitteilung des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) hat sich die Vergabestelle des Beschaffungsamtes im Ausschreibungsverfahren "Sturmgewehr" für das Angebot der C.G. Haenel GmbH, als Nachfolgemodell des G36 entschieden. Offiziell noch nicht bekannt ist, um welche Waffe es sich konkret handelt. Dem Vernehmen nach hat Haenel eine Version des MK556 angeboten. Lesen Sie hier auch die offizielle Stellungnahme von Heckler & Koch zu dieser Entscheidung.
+++ Update 22.06.22 +++ Neues Sturmgewehr der Bundeswehr: OLG Düsseldorf weist sofortige Beschwerde von Haenel zurück.
Zusätzlich zur Zurückweisung der sofortigen Beschwerde des Wettbewerbers durch das OLG Düsseldorf weist Heckler & Koch mit Datum vom 22. Juni 2022 in einer Pressemeldung darauf hin, dass der Bund bereits am 2. März 2021 mitteilte, nach der Widerspruchsfrist zu beabsichtigen, HK den Zuschlag für das neue Sturmgewehr zu erteilen. Es handelt sich dabei um das Modell HK416A8, das damals als Gewinner aus dem Vergabeverfahren hervorgegangen ist.
Weiterhin, so führt die Mitteilung von Heckler & Koch aus, habe der Wettbewerber eine Waffe angeboten, welche die eigenen Patente verletze. Dies sei durch ein Sachverständigengutachten der Bundeswehr aus Anfang 2021 bestätigt worden. Auch in dem von Heckler & Koch angestrengten Patentverletzungsverfahren bezüglich des zivil vertriebenen CR223 (mehr Infos s. unten) habe das Landgericht Düsseldorf Ende 2021 entschieden, dass HK-Patente verletzt würden. Das Gericht hat diese Auffassung nun bestätigt.
Der juristische Streit ist mit dem heutigen Urteil des OLG Düsseldorf beendet. Mit diesem Beschluss ist klar, dass die Vergabeentscheidung bestehen bleibt. Nun muss nur noch der Haushaltsausschuss des Bundestags final zustimmen. Es ist so gut wie sicher, dass das Parlament die Auftragsvergabe an Heckler & Koch befürwortet. Danach folgen die endgültigen Verhandlungen und eine technische Erprobung bei der Bundeswehr. Bis dann größere Mengen der geplanten 120.000 Exemplare des neuen Sturmgewehrs, das das alte G36 ersetzt, an die Truppe ausgeliefert werden, könnten in etwa weitere zwei Jahre vergehen.
Zur Lieferung des neuen Sturmgewehrs der Bundeswehr führt H&K aus: "Das HK416 hat sich bei fast allen Spezialkräften der Nato im Einsatz bewährt und dient bereits als Standardwaffe beim Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK), in Frankreich und Norwegen sowie im U.S. Marine Corps. Außerdem nutzen in Europa unter anderem Spanien, Litauen und Lettland (alle G36) sowie Großbritannien (SA80) ein Standardgewehr von Heckler & Koch." Außerdem habe sich das Unternehmen selbst seit Jahrzehnten als verlässlicher Partner der Bundeswehr erwiesen.
+++ UPDATE 4.3.2021 +++ Begründung des Bundesministeriums der Verteidigung zum Ausschluss von C.G. Haenel
"Nach der Feststellung, dass einer der Bieter möglicherweise Patente verletzt hat, wurde das Verfahren wieder in den Stand der Angebotswertung zurückversetzt.
Daraufhin erfolgte eine patentrechtliche Bewertung durch eine externe Patentanwaltskanzlei. Im Ergebnis liegt nach Feststellung der Gutachter eine Patentverletzung vor.
Der Firma C.G. Haenel wurde nach Vorlage der Gutachten die Möglichkeit der Stellungnahme eingeräumt. Diese ist zeitgerecht eingegangen, wurde eingehend geprüft und floss in die Gesamtbewertung ein.
Unter Berücksichtigung aller vergaberechtlichen Aspekte ist man schlussendlich zum Ergebnis gekommen, dass das Angebot der Firma C.G Haenel wegen der Patentverletzungen auszuschließen ist.
Die Wiederholung der Angebotswertung ist damit abgeschlossen."
+++ UPDATE 9.10.2020 +++ Der Zuschlag an C.G. Haenel wird zurückgenommen und die Angebote neu bewertet
Nachdem es in den letzten Tagen viele Gerüchte und heftige Diskussionen in verschiedensten Medien zum neuen Sturmgewehr der Bundeswehr und der Vergabe an C.G. Haenel gab, hat heute das Bundesministerium der Verteidigung einen aktuellen Sachstand veröffentlich. Darin geht es unter anderem um mögliche Patentrechtsverletzungen durch C.G. Haenel und die Aufhebung der Zuschlagserteilung an den Hersteller aus Suhl. Hier die Stellungnahme des Verteidigungsministeriums im Wortlaut:
"Auf Grundlage des am 30. September 2020 bei der 1. Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt eingegangenen Nachprüfungsantrags der Firma Heckler und Koch hat die Vergabestelle des Bundes (BAAINBwBundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr) erstmalig nachprüfbar von einer möglichen Patentrechtsverletzung durch die Firma C.G. Haenel GmbH Kenntnis erlangt.
Die darauf eingeleiteten internen Prüfungen haben zum Ergebnis geführt, dass eine entsprechende Patentrechtsverletzung durch den Bieter C.G. Haenel GmbH zulasten des Bieters Heckler und Koch nicht auszuschließen ist.
Vor diesem Hintergrund war die Vergabestelle des Bundes angehalten, das Informationsschreiben (§ 134 GWB) an die Bieter über die beabsichtigte Zuschlagserteilung an die Firma C.G. Haenel GmbH aufzuheben.
Die Vergabestelle des Bundes wird damit in eine Neubewertung der Angebote unter Berücksichtigung aller Aspekte eintreten."
+++ UPDATE 21.9.2020 +++ MK556-Millionendeal mit der Bundeswehr – das sagt C.G. Haenel selbst
In einer Pressemitteilung vom 21.9.2020 hat nun auch C.G. Haenel selbst Stellung zur Vergabe der Ausschreibung um das neue Bundeswehr an das thüringer Unternehmen genommen. Dazu die wichtigste Information vorweg: Es handelt sich bei der Waffe die den Zuschlag bekommen hat, wie vermutet, um das Sturmgewehr MK556 im Kaliber 5,56 x 45 NATO.
Der Hersteller betont in seiner Mitteilung die Kompetenz im Waffenbau mit Bezug auf die Zugehörigkeit zur Merkel Gruppe. Es würden mit ihren 120 spezialisierten und hoch qualifizierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern alle Kernkompetenzen des Waffenbaus abgebildet. Dazu Geschäftsführer Olaf Sauer: "Insbesondere die Rohrfertigung als einer der wesentlichen Faktoren für hochwertige Qualität ist am Standort Suhl in der Merkel-Gruppe mit den erforderlichen Kapazitäten vorhanden."
Zudem wird betont, dass seit der Übernahme durch die Caracal LLC aus den Vereinigten Arabischen Emiraten im Jahre 2007 massiv in den Standort in Suhl investiert worden sei. Wobei die Unternehmen der Merkel Gruppe wirtschaftlich selbst- und eigenständig "Made in Germany" arbeiten würden. Dies sei im Rahmen der Ausschreibung auch nachgewiesen worden.
In Bezugnahme auf das Sturmgewehr MK556 stellt Haenel fest, dass der Fertigunganteil zu rund 90 Prozent in Deutschland läge, das käme auch der Wirtschaftsregion Südthüringen zu Gute.
Laut Pressemitteilung hatte Haenel als Marke der Merkel-Gruppe im Jahr 2008 seinen Geschäftsbetrieb mit der Entwicklung und Produktion von Jagdgewehren aufgenommen. Durch zunehmende Exportrestriktionen auf Jagdwaffen, hatte es der Hersteller dann als unvermeidbar angesehen, auch auf den Behördenmarkt zu expandieren.
Die Pressemitteilung ist in voller Länge auf den Seiten der C.G. Haenel GmbH abrufbar.
Es geht um einen Großauftrag der Bundeswehr und die Lieferung von 120.000 Sturmgewehren. Nach verschiedenen Presseberichten und einer Pressemitteilung des Bundesministeriums der Verteidigung steht es fest: Die Vergabestelle des Beschaffungsamtes der Bundeswehr hat sich für die C.G. Haenel GmbH als nächsten Lieferanten des Sturmgewehrs der Bundeswehr und damit für den Nachfolger des HK G36 entschieden. Die Deutsche Presse-Agentur zitiert aus Militärkreisen, dass die Wahl auf die durch Haenel vorgelegte Waffe aus vor allem zwei Gründen fiel: Sie sei erstens besser auf die Anforderungen des Militärs zugeschnitten und zweitens würde sie auch monetäre Vorteile bieten. Dies sei durch umfangreiche Tests ermittelt worden. Die C.G. Haenel GmbH startete in 2008 als Neugründung im thüringischen Suhl. Das Unternehmen gehört zur Merkel-Gruppe, die wiederrum Teil der Tawazun-Holding aus den Vereinigten Arabischen Emiraten ist. Die Ausschreibung lief bereits seit dem Jahr 2017 und war zu diesem Zeitpunkt auf eine Viertelmilliarde Euro ausgelegt. An der Ausschreibung hatte neben Haenel auch Heckler & Koch teilgenommen. Der Hersteller aus Oberndorf hatte 2 Angebote abgegeben: Er war mit dem Modell HK416 sowie dem HK433 im Rennen. SIG Sauer hatte sich ursprünglich auch beteiligt, sich aber im Laufe des Verfahrens zurückgezogen. Der guten Ordnung halber weist das BMVg darauf hin, dass den unterlegenen Bietern auch noch der Rechtsweg offen steht und auch die parlamentarische Billigung der Entscheidung noch einzuholen ist.
Haenel MK556: Das nächste Sturmgewehr der Bundeswehr?
Noch nicht offiziell bestätigt ist, um welche Waffe es sich konkret handelt. Es liegt allerdings die Vermutung nahe, dass C.G. Haenel sein bisher einziges, bekanntes Sturmgewehr ins Rennen geschickt hat: Das MK556 im namengebenden Kaliber .223 Remington. Dabei handelt es sich um einen Vollautomaten auf Basis des AR-15 mit dem als moderner geltenden Gas-Piston-System statt einem mit direkter Gasabnahme. Für den Zivil- und Behördenmarkt wird hiervon auch eine halbautomatische Version angeboten, die hört auf den Namen Haenel CR223 und ist etwa bei der Polizei Sachsen im Einsatz.
Für einen Eindruck, wie das Sturmgewehr beschaffen und aufgebaut ist und auch, was es zu leisten vermag, sei auf das Haenel CR223 verwiesen. Diese halbautomatische (zivile) Version hat all4shooters.com bereits einem Test unterzogen.
Statement von Heckler und Koch zur Vergabeentscheidung für das neue Sturmgewehr der Bundeswehr
(Wir zitieren aus einer HK-Pressemeldung vom 15.September 2020):
Heckler & Koch ist heute informiert worden, dass keines seiner beiden Angebote bei der Sturmgewehr-Ausschreibung der Bundeswehr zum Zuge kommen soll. „Vorbehaltlich einer ausgiebigen juristischen Überprüfung bedauern wir diese Entscheidung“, sagt der Vorstandsvorsitzende Jens Bodo Koch. „Gleichzeitig sind wir aber von der Qualität sowohl des HK416 als auch des HK433 absolut überzeugt. Diese Qualität ist uns auch im Rahmen dieser Ausschreibung von der Bundeswehr bestätigt worden. Wir müssen mit unseren Produkten keinen Wettbewerb scheuen.“
Das zeigen auch die nach wie vor sehr gut gefüllten Auftragsbücher. „Die Zahl der Bestellungen aus aller Welt ist höher als wir derzeit abarbeiten können und die Nachfrage weiter hoch“, so Koch weiter. „Heckler & Koch ist und bleibt wieder ein profitables Unternehmen.“ Aus diesem Grund ergeben sich aus der Sicht des Vorstands auch keine unmittelbaren Folgen für die Beschäftigten am Standort Oberndorf. „Wir haben nach dem Wechsel des Mehrheitsaktionärs vor einigen Wochen erklärt, dass die Jobs in Oberndorf sicher sind. Daran hat sich nichts geändert“, erklärt Finanzvorstand Björn Krönert.
Das von Heckler & Koch unterbreitete Angebot für das neue Sturmgewehr der Bundeswehr basierte auf den breiten Erfahrungen des Unternehmens mit Aufträgen dieser Größe, auf einer realistischen und gewissenhaften Kostenkalkulation für ein Hightech-Produkt und auf der Verantwortung der Firma für den Erhalt von 950 Arbeitsplätzen am Standort Oberndorf. Der Dreiklang aus Tradition, Know-how und unternehmerischer Verantwortung hat dazu geführt, dass Heckler & Koch-Produkte seit mehr als 70 Jahren weltweit gefragt sind.
Für die Bundeswehr-Ausschreibung hat Heckler & Koch das ohnehin technisch schon hoch entwickelte HK416 nochmals verbessert und nachweislich alle Ausschreibungsbedingungen erfüllt. Dieses Gewehr hat sich seit seiner Markteinführung zum europäischen Sturmgewehr gemausert. Es befindet sich in zahlreichen Nato-Ländern im Einsatz, zum einen als Standardwaffe in Norwegen, Frankreich und im US Marine Corps, sowie als Sturmgewehr neben vielen anderen bei den Spezialkräften der USA, Polens und Großbritanniens. Derzeit führen auch das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) sowie die Kampfschwimmer diese Waffe als G95k ein.
„Wir werden die Entscheidung nun juristisch ausführlich prüfen und alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen“, sagt Vorstandschef Jens Bodo Koch.
Technische Hintergrundinformation: So funktioniert das CR223 - die Zivilvariante des MK556 von Haenel
Wie die überwiegende Mehrheit aller modernen Selbstlader in Zentralfeuer- Ausführung, funktioniert auch das Haenel CR 223 als Gasdrucklader mit Drehkopfverschluss. Anders als bei einem klassischen AR-15-Design strömen die im Lauf abgezapften Treibmittelgase aber nicht über ein Rohr direkt auf den Verschlussträger (DI: Direct Impingement), sondern auf eine kurze Pistonstange. Deren Bewegungsimpuls drückt dann den Verschlussträger nach hinten. Und löst so die Verriegelung. Über die speziellen Vor- und Nachteile eines Kurzhub-Pistonsystems im Allgemeinen und dessen Einsatz in einem AR-15 im Besonderen wurde schon viel geschrieben und leidenschaftlich diskutiert. Unbestritten bleibt, dass die Pistonsysteme konstruktionsbedingt weniger Schmutz in das Gehäuse blasen, als bei direkter Gasübertragung.
Das Haenel CR223 im Überblick
durch eine Cerakote-Beschichtung vor Korrosion.
Verbesserungen zu einem gewöhnlichen AR-15-System zeigen sich auch bei Handhabung und Sicherheit: Das CR223 lässt sich entspannt sichern und eine Schlagbolzensicherung gewährt zusätzlichen Schutz. Zu den Markenzeichen gehört der für Reinigung und Wartung schnell via Hebel abnehmbare Dural-Handschutz. Die Abbildungen zeigen noch die älteren Varianten im wuchtigen Quadrail-Design (Schnittstellen: STANAG 4694) mit durchgehenden Schienen.
Quadrail-Handschutz lässt sich über einen Hebel in Sekunden vom Gehäuse trennen.
Die Bauteile der Waffe von Haenel im Einzelnen
Stahlteile wie das kalt gehämmerte Rohr und der Verschluss samt Träger machen einen hochwertig gefertigten Eindruck. Auch unter der gleichmäßigen Eloxierung der Duralelemente überzeugte die Verarbeitung. Handschutz und Gehäuse präsentierten sauber bearbeitete Oberflächen, Upper und Lower Receiver passten weitgehend spielfrei zueinander. Der Direktabzug löste bei knapp über 3 Kilo aus, fühlte sich aber aufgrund der einwandfreien, trockenen Charakteristik viel leichter an. Sowohl das aus Polymer gefertigte Magazin als auch der Teleskopschaft mit 6 Rastpositionen stammen von Oberland Arms. Der Hinterschaft mit verdeckter Entriegelungswippe wirkt sehr stabil, bietet neben einer dünnen Gummikappe vier Schnittstellen für einen Riemen oder Riemenbügel und hatte auf der röhrenförmigen Gehäuseverlängerung vergleichsweise wenig Spiel. Für einen spielfreien Schubschaft benötigen AR-15 einen zusätzlichen Klemmmechanismus, wie er für diverse Teleskopschäfte von Magpul typisch ist. Der UPG-Pistolengriff stammt von der Firma CAA. Der Griff bietet auswechselbare Griffeinlagen in unterschiedlichen Größen, um die Handlage individuell anzupassen. Angesichts der feinen Verarbeitung der anderen Baugruppen mag das ab Werk montierte Visier etwas enttäuschen.
olivfarbenen Variante "Commando".
Diese Varianten offeriert Haenel auf dem Zivilmarkt
Der normale Direktabzug ist für ein Militärmodell, wie erwähnt, gar nicht übel, aber Haenel offeriert gegen Aufpreis auch einen Feinabzug. Die Sicherung lässt sich beidseitig bedienen, Spannhebel und Magazindrücker für Rechts- und Linkshänder offeriert man ebenfalls. Vier Rohrlängen stehen zur Wahl: Die längste Version besitzt aktuell einen 423-mm-Lauf mit 1/9“-Drall. Nur bei der extrakurzen 10-Zoll-Version setzt man auf einen Drall von 1/7“. Der Selbstlader wird in drei Farben aufgelegt. Ob die Bundeswehr entsprechende Konfigurationen des MK556 beziehen wird, ist noch unbekannt.
Mit dem CR223 in der 16,5"-Version auf dem Schießstand
Für die 100-Meter-Bahn ersetzte ein 3-12fach vergrößerndes Zielfernrohr von Bushnell auf einer gekröpften Milmont- Montage von MAK das Aimpoint der 16,5“-Version. Funktionsstörungen traten beim Schießen nicht auf, die Waffe funktionierte mit allen Patronensorten inklusive Teilmantelpatronen und der Tulammo-Laborierung mit Stahlhülse einwandfrei. Die im CR 223 verwendeten Magazine stammten von Hera Arms sowie aus Colt-Fertigung, neben den mitgelieferten Oberland Arms-/Haenel-Containern. Probleme bereitete unabhängig vom Hersteller keines der Magazine. Den besten Streukreis des Tages von 17 mm für fünf Schuss auf 100 Meter Entfernung erreichte die Testwaffe mit der 52-Grains-Matchking- Laborierung von Sellier & Bellot, wobei der durchschnittliche Streukreis dieser Sorte bei knapp über 20 mm lag. Ansonsten verhielt sich die Haenel CR223 im Schuss völlig unauffällig – der Rückstoß bleibt dem Kaliber entsprechend angenehm leicht. Für den Einsatz in Verbindung mit einem großen Zielfernrohr mit 56er Objektivdurchmesser könnte der Schubschaft subjektiv ruhig etwas höher ausfallen. Aber für den Einsatz mit der offenen Visierung oder einer in der Bauhöhe entsprechenden Optiklösung passte alles. Präzision, Ausstattung und Verarbeitung hinterließen bei der CR 223 einen guten Eindruck.
Weitere Informationen zu den Waffen von C.G. Haenel aus Suhl gibt es auf der Homepage des Herstellers.
all4shooters hat bereits über andere Rüstungsprojekte berichtet. So etwa über die Anschaffung eines neuen Maschinengewehrs in Russland, das RPK-16. Auch über eine neue US-Anschaffung, das SIG Sauer MG 338, hat all4shooters.com bereits im Detail berichtet.
Lieferant des neuen Sturmgewehrs der Bundeswehr: www.heckler-koch.com
